Zurückbehaltungsrechte

Die Entstehung und Durchsetzung von Rechten sowie Ansprüchen beherrscht den Alltag des Rechtsanwenders.

In einem Mietvertragsverhältnis bestehen oft gegenseitige Leistungspflichten, die miteinander verbunden sind. Der Schuldner kann dann bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen die Erfüllung seiner Leistungspflicht von der Erbringung einer Gegenpflicht abhängig machen; in diesem Fall steht ihm ein vorübergehendes Leistungsverweigerungsrecht zu, solange sich der Gläubiger selbst nicht vertragsgerecht verhält und seiner ihm obliegenden Leistung nicht nachkommt. Ein solches Zurückbehaltungsrecht dient somit der Durchsetzung eigener Ansprüche und damit dem Schutz des Inhabers eines solchen Rechts. Mit einem solchen Recht muss der Inhaber aber vorsichtig umgehen; ist er im Irrtum über das Vorliegen der Voraussetzungen eines Zurückbehaltungsrechts und besteht dieses tatsächlich nicht, verkennt er dessen Grenzen oder bleibt die Ausübung wirkungslos, gerät er in Leistungsverzug mit allen damit verbundenen negativen Konsequenzen. Das Buch ist eine geordnete Zusammenstellung der Zurückbehaltungsrechte der Mietvertragsparteien und behandelt systematisch die Voraussetzungen, die Folgen und den empfohlenen Umgang mit ihnen.